Scenay Legal

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Please review the contractual terms that govern your use of Scenay.

Stand: 25. März 2026

1. Anbieter, Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Anbieter und Vertragspartner: Mohamed Ali Masmoudi, Kittlerstr. 33, 64289 Darmstadt, Deutschland, E‑Mail: hello@scenay.com, Website: https://scenay.com (nachfolgend „Scenay“, „wir“ oder „uns“).

(2) Diese AGB gelten für alle Verträge über die Nutzung der von uns betriebenen SaaS‑Plattform „Scenay“ (Website/App) zur KI‑gestützten Generierung von Bildern durch Verbraucher (§ 13 BGB) und Unternehmer (§ 14 BGB) (gemeinsam „Kunde“). Entgegenstehende oder abweichende AGB des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, wir stimmen ausdrücklich schriftlich zu.

(3) Leistungsgegenstand ist die Bereitstellung einer Online‑Anwendung (Cloud‑Dienst), nicht die Überlassung von Software zur lokalen Installation. Wir schulden keinen bestimmten kreativen oder technischen Erfolg.

2. Leistungen, KI‑Funktionalität, Drittanbieter

(1) Scenay ermöglicht die KI‑gestützte Generierung von Bildern auf Grundlage von Nutzer‑Uploads (Fotos) und Prompts. Der konkrete Funktionsumfang sowie etwaige Nutzungs‑/Kontingent‑Limits ergeben sich aus der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses dargestellten Leistungsbeschreibung sowie dem gewählten Abonnement.

(2) Wir verwenden hierfür u. a. KI‑Dienste von OpenAI und Google. Verarbeitung und Zwischenspeicherung der vom Kunden bereitgestellten Bilddateien erfolgt technisch über Cloudflare (Workers/CDN). Datenbank: NeonDB (EU‑Hosting). Zahlungsabwicklung erfolgt über Stripe. Wir speichern keine Zahlungsdaten des Kunden.

(3) Transparenzhinweis (AI Act): Generierte Inhalte sind automatisiert erzeugt. Wir kennzeichnen Ausgaben gegenüber dem Kunden als „KI‑generiert“ und setzen geeignete Maßnahmen (z. B. Metadaten/Watermarking, wo technisch zumutbar), um eine Erkennbarkeit zu fördern.

3. Registrierung, Konto, Vertragsschluss

(1) Für die Nutzung ist eine Registrierung erforderlich (Name, E‑Mail, Passwort) oder Anmeldung via OAuth (Google). Zugangsdaten sind geheim zu halten; Konten sind nicht übertragbar. Registrierungsdaten müssen wahrheitsgemäß, vollständig und aktuell sein. Die Nutzung von temporären/wegwerfbaren E‑Mail‑Adressen oder ähnlichen Diensten, die dazu bestimmt sind, Verifizierungs- oder Missbrauchsschutzmaßnahmen zu umgehen, ist untersagt. Soweit wir nicht ausdrücklich etwas anderes in Textform erlauben, dürfen Free‑Plans, kostenlose Credits, Sign-up‑Boni, Testangebote, Referral‑Vorteile und vergleichbare Werbe- oder Aktionsvorteile je natürlicher Person und je juristischer Person/Organisation nur einmal in Anspruch genommen werden. Es ist untersagt, mehrere Konten, Aliase oder vergleichbare Umgehungsgestaltungen zu erstellen oder zu nutzen, um Nutzungsgrenzen, Credit-Limits, Preise, Teilnahmevoraussetzungen oder Aktionsbeschränkungen zu umgehen.

(2) Die Darstellung auf der Website ist kein bindendes Angebot. Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde den Bestellvorgang abschließt und wir die Bestellung annehmen oder mit der Leistungserbringung beginnen.

(3) Automatische Verlängerung: Abonnements verlängern sich jeweils um die gebuchte Periode, sofern nicht fristgerecht gekündigt (Ziff. 12).

4. Preise, Abrechnung, Zahlungsdienst

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses ausgewiesenen Preise (inkl. USt., soweit anwendbar).

(2) Entgelte sind je Abrechnungsperiode im Voraus fällig. Die Abwicklung erfolgt über Stripe; ergänzend gelten deren Bedingungen. Planwechsel wirken zum nächsten Abrechnungszeitraum, sofern nicht anders angegeben.

(3) Bei Zahlungsverzug sind wir zur Sperrung des Zugangs und zur außerordentlichen Kündigung nach Mahnung berechtigt.

5. Verbraucherinformationen bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr

(1) Technische Schritte zum Vertragsschluss: Auswahl des Plans – Eingabe Kundendaten – Auswahl Zahlungsart – Zusammenfassung – Bestellung absenden – Bestätigungsseite/E‑Mail.

(2) Vertragstextspeicherung: Wir speichern die Bestelldaten nicht dauerhaft abrufbar im Kundenkonto; der Kunde erhält die Vertragsinformationen per E‑Mail.

(3) Eingabefehler können vor Absenden der Bestellung über die üblichen Korrekturfunktionen (Zurück‑/Bearbeiten‑Buttons) berichtigt werden.

(4) Vertragssprache ist Deutsch; auf Wunsch kann Englisch angeboten werden, rechtlich maßgeblich ist die deutsche Fassung.

6. Widerrufsrecht für Verbraucher (digitale Dienste)

(1) Verbraucher haben grundsätzlich ein 14‑tägiges Widerrufsrecht ab Vertragsschluss. Die Widerrufsbelehrung und das Musterformular sind am Ende dieser AGB enthalten.

(2) Vorzeitiges Erlöschen: Der Kunde stimmt zu, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung beginnen. Ihm ist bekannt, dass sein Widerrufsrecht erlischt, wenn der Vertrag vollständig erfüllt ist. Für bereits erbrachte Leistungen können wir Wertersatz verlangen. Wir stellen die Bestätigung über Zustimmung & Kenntnis auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung.

7. Nutzungsrechte an Uploads und generierten Inhalten

(1) Uploads: Der Kunde räumt uns eine einfache, räumlich unbeschränkte, unentgeltliche Lizenz ein, die hochgeladenen Inhalte ausschließlich zur Leistungserbringung zu verarbeiten (Zwischenspeicherung, Übermittlung an beauftragte KI‑Dienste, Bereitstellung im Nutzerkonto/CDN). Kein Einsatz zu Trainingszwecken eigener Modelle.

(2) Generierte Inhalte: Soweit rechtlich möglich, erhält der Kunde eine umfassende, zeitlich und räumlich unbeschränkte Nutzungsbefugnis zur privaten und kommerziellen Nutzung (inkl. Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung, öffentlicher Zugänglichmachung und Weitergabe) ohne Pflicht zur Namensnennung von Scenay. Rechte Dritter (insb. an Uploads, abgebildeten Personen, Marken, Designs, urheberrechtlich geschützten Vorlagen) bleiben unberührt und sind vom Kunden vor Nutzung zu klären.

(3) Betriebszwecke: Wir dürfen generierte Ergebnisse zur Bereitstellung, für Support/Sicherung sowie zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten vorübergehend speichern.

8. Pflichten des Kunden; verbotene Inhalte

(1) Rechtskonforme Nutzung: Der Kunde ist für Uploads/Prompts allein verantwortlich und unterlässt jede Nutzung, die gegen Recht oder Rechte Dritter verstößt (insb. Urheber‑, Marken‑, Design‑, Wettbewerbs‑, Persönlichkeits‑ oder Strafrecht).

(2) Verbotene Inhalte: Untersagt sind insbesondere pornografische Inhalte; Darstellungen sexueller Handlungen mit/ durch Minderjährige; extremistische, volksverhetzende, gewaltverherrlichende oder diskriminierende Inhalte; Identitäts‑/Dokumentenfälschungen; die Erzeugung/Verbreitung rechtswidriger Deepfakes sowie sonstige nach geltendem Recht verbotene Inhalte.

(3) Personenabbildungen & Einwilligung: Enthalten Uploads oder generierte Inhalte abbildbare/identifizierbare Personen, versichert der Kunde, dass hierfür eine geeignete Rechtsgrundlage/Einwilligung besteht und Rechte am eigenen Bild (insb. §§ 22 ff. KunstUrhG) sowie datenschutzrechtliche Vorgaben eingehalten werden. Der Upload besonders schutzwürdiger Daten i. S. v. Art. 9 DSGVO (z. B. biometrische Daten zur eindeutigen Identifizierung, Gesundheitsdaten) ist untersagt. Wir dürfen Inhalte, die Personen ohne erforderliche Rechtsgrundlage zeigen, sperren oder löschen.

(4) Rechtekette: Der Kunde stellt sicher, dass Vorlagen/Referenzen (Stock, Marken, Designs, Schriften etc.) rechtmäßig genutzt werden dürfen.

(5) Missbrauch / Umgehung untersagt: Es ist untersagt, Nutzungs‑, Credit‑, Test-, Plan-, Preis-, Referral- oder Aktionsgrenzen bzw. Teilnahmevoraussetzungen zu umgehen. Dies gilt insbesondere für das Erstellen oder Verwenden mehrerer Konten, Aliasen, temporären/wegwerfbaren E‑Mail‑Adressen, Bots, Skripten, Automatisierungen, falschen Identitätsangaben oder vergleichbaren Mitteln.

(6) Moderation & Maßnahmen: Bei konkreten Anhaltspunkten für Rechtsverstöße oder Missbrauch sind wir berechtigt, unter angemessener Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Kunden Inhalte zu prüfen, sperren oder löschen, Konten vorläufig zu sperren, eine geeignete Verifizierung zu verlangen und bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen Konten dauerhaft zu sperren oder zu kündigen. Kostenlose Credits, Sign-up‑Boni, Referral‑Vorteile und sonstige Werbe- oder Aktionsvorteile, die unter Verstoß gegen diese AGB gewährt wurden, dürfen verweigert, zurückgehalten oder rückgängig gemacht werden.

(7) Meldekanal & Löschung: Hinweise auf missbräuchliche Inhalte können an hello@scenay.com gemeldet werden. Kunden können eine Löschung ihres Kontos und gespeicherter Inhalte verlangen; wir löschen sodann sämtliche personenbezogenen Daten und gespeicherten Bilder, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

(8) Rechtsfolgen: Bei Verstößen behalten wir uns zivil‑ und strafrechtliche Schritte vor und können Schadensersatz verlangen; bereits gezahlte Entgelte werden nicht erstattet.

9. Verfügbarkeit, Wartung, Sicherheit

(1) Wir erbringen die Leistungen im Rahmen unserer technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten mit angemessener Verfügbarkeit; eine bestimmte SLA wird nicht geschuldet.

(2) Wartungen/Updates können zu Unterbrechungen führen; wir informieren nach Möglichkeit vorab.

(3) Sicherheit: Passwörter werden branchenüblich gehasht/verschlüsselt gespeichert. Der Kunde ist verpflichtet, starke Passwörter zu wählen und Zugangsdaten zu schützen.

10. Datenschutz

(1) Es gilt unsere Datenschutzerklärung (abrufbar unter https://scenay.com/privacy) in der jeweils geltenden Fassung. Unser Impressum ist unter https://scenay.com/imprint erreichbar.

(2) Hinweis: Bei Nutzung der KI‑Funktionen werden Bilddateien an beauftragte KI‑Dienste übermittelt; eine Speicherung dieser Inhalte durch diese Dienste findet nach unserem Kenntnisstand nicht statt. Gleichwohl können Übermittlungen in Drittländer erfolgen (z. B. USA). Der Kunde stellt sicher, keine personenbezogenen Daten in Uploads zu integrieren; ist dies unvermeidbar, hat er eine geeignete Rechtsgrundlage sicherzustellen.

11. Haftung

(1) Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten); in diesem Fall begrenzt auf den vorhersehbaren, typischen Schaden.

(3) Höchstgrenze (soweit gesetzlich zulässig): Außer in den Fällen der Abs. 1 ist unsere Haftung pro Schadensfall auf den vertragstypischen Durchschnittsschaden begrenzt, höchstens jedoch auf die vom Kunden in den letzten 12 Monaten vor dem Schadensereignis gezahlten Entgelte; bei unentgeltlicher Nutzung auf 100 EUR.

(4) Uploads & Ergebnisse: Für die Rechtmäßigkeit von Uploads/Prompts und die Nutzung der generierten Inhalte ist allein der Kunde verantwortlich; wir nehmen keine Rechtsprüfung vor.

(5) KI‑Hinweis: Ergebnisse werden automatisiert erzeugt und können inhaltlich fehlerhaft, unvollständig oder unvorhersehbar sein. Wir setzen Filter/Moderation ein, um rechtswidrige Inhalte zu verhindern; eine Gewähr/Haftung für inhaltliche Richtigkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck oder das Ausbleiben von Rechtsverletzungen übernehmen wir nur im gesetzlich zwingenden Umfang.

(6) Dienste Dritter: Für fremde Leistungen Dritter (z. B. KI‑Provider, CDN, Zahlungsdienst) haften wir nicht; unsere Haftung beschränkt sich auf Auswahl‑, Integrations‑ und Übermittlungsfehler.

(7) Freistellung: Der Kunde stellt uns von Ansprüchen Dritter frei, die auf seiner rechtswidrigen Nutzung von Uploads/Prompts oder generierten Inhalten beruhen; umfasst sind angemessene Kosten der Rechtsverteidigung. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Verstoß nicht zu vertreten hat.

11a. KI‑Transparenz

(1) Die mit Scenay erzeugten Ergebnisse werden mittels generativer KI‑Dienste erstellt und sind als KI‑generiert zu verstehen.

(2) Wir dürfen KI‑generierte Inhalte in maschinenlesbarer Form als solche kennzeichnen (z. B. über Metadaten/Watermarking), soweit technisch zumutbar. Nur soweit rechtlich erforderlich, kennzeichnen wir Inhalte zusätzlich sichtbar, wenn sie geeignet sind, als authentische Aufnahmen von Personen/Ereignissen missverstanden zu werden.

12. Laufzeit, Kündigung, Rückerstattungen

(1) Abonnements laufen für die vereinbarte Mindestlaufzeit und verlängern sich automatisch, sofern nicht bis einen Tag vor Periodenende im Konto oder in Textform gekündigt wird.

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt (z. B. wiederholte Verstöße gegen Ziff. 8 oder Zahlungsverzug).

(3) Rückerstattungen bereits gezahlter Entgelte sind – vorbehaltlich zwingender Verbraucherrechte – ausgeschlossen, wenn die Leistung wie vereinbart zur Verfügung stand.

13. Änderungen der AGB / Leistungsanpassungen

(1) AGB‑Änderungen sind zulässig bei triftigem Grund (z. B. Gesetzesänderungen, Sicherheitsanforderungen, neue Funktionen) und Zumutbarkeit für den Kunden.

(2) Wir informieren über Änderungen vorab per E‑Mail/In‑App; der Kunde hat eine 30‑tägige Widerspruchsfrist. Bei wesentlichen Nachteilen steht ein Sonderkündigungsrecht zu.

(3) Preis‑/Leistungsänderungen wirken nur für zukünftige Abrechnungszeiträume.

14. Verbraucherstreitbeilegung

(1) Wir sind nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Gesetzliche Informationspflichten erfüllen wir im Impressum/AGB.

(2) Hinweis: Die frühere Pflicht zur Verlinkung der EU‑OS‑Plattform besteht nicht mehr.

15. Schlussbestimmungen (inkl. salvatorischer Klausel)

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN‑Kaufrechts; bei Verbrauchern bleiben zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Aufenthaltsstaates unberührt.

(2) Gerichtsstand für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich‑rechtliche Sondervermögen ist Darmstadt; für Verbraucher gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

(3) Abtretung: Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag dürfen nur mit unserer vorherigen Zustimmung übertragen werden; § 354a HGB bleibt unberührt.

(4) Textform: Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen gegenüber uns bedürfen mindestens der Textform (z. B. E‑Mail), soweit nicht strengere Form gesetzlich vorgeschrieben ist.

(5) Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam/undurchführbar sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Gleiches gilt für Regelungslücken.


Widerrufsbelehrung für Verbraucher (digitale Dienste)

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ab Vertragsschluss diesen Vertrag zu widerrufen.

Ausübung des Widerrufs
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Mohamed Ali Masmoudi, Kittlerstr. 33, 64289 Darmstadt, Deutschland, E‑Mail: hello@scenay.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. E‑Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unten stehende Muster‑Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, sofern mit Ihnen nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

Besonderer Hinweis bei digitalen Diensten
Sie stimmen zu, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung beginnen. Ihnen ist bekannt, dass Ihr Widerrufsrecht erlischt, wenn der Vertrag vollständig erfüllt ist. Für bereits erbrachte Leistungen können wir Wertersatz verlangen.


Muster‑Widerrufsformular

— An: Mohamed Ali Masmoudi, Kittlerstr. 33, 64289 Darmstadt, Deutschland, E‑Mail: hello@scenay.com
— Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung: ________
— Bestellt am ()/erhalten am (): ________
— Name des/der Verbraucher(s): ________
— Anschrift des/der Verbraucher(s): ________
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
— Datum: ________
(*) Unzutreffendes streichen.